Playstation erlaubt in Vollzugsanstalten

Playstation als gefährdender Gegenstand der Sicherheit und Ordnung in Vollzugsanstalten

Grundsätzlich stellt eine Playstation einen Gegenstand der Freizeitbeschäftigung dar. Wegen ihrer Spielfunktion geht von ihr eigentlich keine Gefahr für die Sicherheit einer Vollzugsanstalt aus. Allerdings können die Konsolen durch technische Komponenten ausgestattet werden, die eine Gefahr für...
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bei Provokation auf Notwehr berufen

Wer sich zum Angriff provozieren lässt, kann sich nicht einfach auf Notwehr berufen

Der Angeklagte hatte sich bereits schon 20m vom Geschehen entfernt gehabt, als er vom ersichtlich betrunkenen Nebenkläger Aussagen wie „komm doch“ und „wehr dich“ zugerufen bekam. Der Angeklagte zu ließ sich von den Äußerungen provozieren, indem er auf den Nebenkläger zu ging und zum Sc...
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Dirftendes Auto durch den Kreisverkehr, Verkehrsrecht in Essen, Rechtsanwalt Kachur

Stellt Driften eine „höchstmögliche Geschwindigkeit“ im Sinne des §315d StGB dar?

Im Dezember 2018 hielten sich in den frühen Morgenstunden im Innenbereich eines Kreisverkehres mehrere Personen, darunter auch Polizeibeamte auf. Mit hoher Geschwindigkeit näherte sich der Angeklagte dem Einmündungsbereich dieses Kreises. Unmittelbar vor der Einfahrt bremste er kurz ab......
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