Für wen das Gesetz der Berufskraftfahrer-qualifikation gilt und welche Ausnahmen es gibt
Das Gesetz der Berufsfahrerqualifikation sieht vor, dass Berufskraftfahrer alle 5 Jahre eine Weiterbildung machen müssen. Welche Ausnahmen gibt es hier?...
Das Messi-Syndrom kann zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis führen
Allgemein bekannt ist, dass psychische Erkrankungen zur Nichterteilung oder zum Entzug der Fahrerlaubnis führen können. Geregelt wird dies in der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) insbesondere in der Anlage 4 zu den §§ 3, 11, 13 und 14 FeV. Einen dieser Fälle hatte das Verwaltungsgericht Karlsr...
12 km/h zu viel und der „Lappen“ ist weg?
Vorsätzlich handelt grundsätzlich derjenige, der die Geschwindigkeitsbeschränkung kannte und bewusst dagegen verstoßen hat.
Dabei kann im Bußgeldverfahren der Grad der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ein starkes Indiz dafür sein, dass der Fahrer vorsätzlich gehande...
Flucht vor dem Streifenwagen – ist das schon ein strafbares Autorennen?
315d StGB stellt „verbotene Kraftfahrzeugrennen“ unter Strafe.
Doch fällt das Flüchten mit einem Pkw vor einem Streifenwagen der Polizei unter diesen Straftatbestand?...
Alkoholisiert gefahren, Unfall verursacht und geflüchtet…
Der Täter ist Angestellter im Außendienst eines Pharmaunternehmens und besitzt einen Jagdschein. Am Tattag fährt er stark alkoholisiert (1,7 Promille) durch die Innenstadt. Neben ihm sitzt seine Ehefrau als Beifahrerin, die Eigentümerin und Haltern des Pkws ist. Bei der Fahrt kommt es zu einer K...
