Vorfahrtsregeln auf öffentlichen Parkplätzen

Wie ist das mit dem „rechts vor links“ auf öffentlichem Parkraum?

Erfahrungsgemäß wird auf öffentlichen Parkplätzen davon ausgegangen, dass dort die Straßenverkehrsordnung gilt. Auf Parkplätzen wie z.B. von Supermärkten findet man zusätzlich das Hinweisschild mit der Aufschrift „hier gilt die StVO“....
Read More
Dirftendes Auto durch den Kreisverkehr, Verkehrsrecht in Essen, Rechtsanwalt Kachur

Stellt Driften eine „höchstmögliche Geschwindigkeit“ im Sinne des §315d StGB dar?

Im Dezember 2018 hielten sich in den frühen Morgenstunden im Innenbereich eines Kreisverkehres mehrere Personen, darunter auch Polizeibeamte auf. Mit hoher Geschwindigkeit näherte sich der Angeklagte dem Einmündungsbereich dieses Kreises. Unmittelbar vor der Einfahrt bremste er kurz ab......
Read More
Haftungsverteilung bei Unfall auf der Autobahn

Haftungsverteilung bei einem berührungslosen Unfall

Wechselt der Fahrzeugführer, der auf der rechten Spur einer Autobahn fährt, bei einer Auffahrt nach links auf die Überholspur um dem Auffahrenden Platz zu machen oder um eine Kollision mit ihm zu vermeiden und kommt es dabei auf der Überholspur zu einem Auffahrunfall zwischen dem spurwechselndem...
Read More
Corona Schutzverordnung Ansammlung von Personen

Stellt der „Austausch von Begrüßungen“ oder die „zufällige gleiche Anwesenheit“ eine Ansammlung im Sinne der Infektionsschutzverordnung dar?

Der Betroffene war -  im konkreten Fall - mit einem Freund auf dem Weg zu einem Geldautomaten. Währenddessen trafen die beiden auf einen Bekannten, der seinerseits auch in Begleitung eines Freundes war. Die vier standen dann ein bis zwei Minuten vor der Bankfiliale und unterhielten sich. Hierbei w...
Read More
Alkohol am Steuer

Für geübte Trinker wird’s gefährlicher! MPU droht jetzt schon ab 1,1 Promille

Zur Klärung von Eignungszweifeln an der Fahrerlaubnis ist auch dann ein medizinisch-psychologisches Gutachten anzubringen, wenn der Betroffene bei einmaliger Trunkenheitsfahrt mit einem Kraftfahrzeug zwar eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille aufwies, allerdings bei einer...
Read More