Sleeping Policeman – keine gesetzliche Geschwindigkeitsregelung
Um eine Geschwindigkeitssenkung zu erreichen, die zu einer Verkehrsberuhigung führen soll, werden häufig Bodenwellen – auch Bremsschwellen oder Rüttelschwellen genannt – errichtet. Diese quer zur Fahrbahn liegenden baulichen Erhebungen können aus Kreissegmentschwellen, plateauförmigen bzw. kissenartigen Schwellen bestehen oder sind in Form von runden Tellern ausgelegt. Im Hinblick auf eine unfallträchtige Kreuzung enden streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzungen ohne Längenvorgabe hinter diesen Bodenwellen. Es sei denn, es werden weitere dieser Schwellen angezeigt oder sie sind ersichtlich.
Im Laufe der Zeit haben sich, in Bezug auf Bauform und Herkunft, viele verschiedene Bezeichnungen herausgebildet. Zu den bereits erwähnten Begriffen wurden ebenso Fahrbahn,- Boden,- und Tempo(hemm)schwelle eingebürgert, wie auch die Bezeichnung des Geschwindigkeitshügels. In Anlehnung an ihre Herkunft auch als Moabiter,- Krefelder und Berliner Kissen, Kölner Teller oder Delfter Hügel bekannt. In englischsprachigen Ländern werden solche baulichen Erhebungen als „speed bump“ oder als „sleeping policeman“ betitelt.
Quelle:
- OLG Hamm, 11.05.2021, 7 U 104/19
