Day: April 7, 2022

Playstation erlaubt in Vollzugsanstalten

April 07

RA B. Kachur & M. Kachur B.A.
Strafrecht , Strafvollzug
Datum: April 7, 2022
- 0
- 1971

Playstation als gefährdender Gegenstand der Sicherheit und Ordnung in Vollzugsanstalten

Grundsätzlich stellt eine Playstation einen Gegenstand der Freizeitbeschäftigung dar. Wegen ihrer Spielfunktion geht von ihr eigentlich keine Gefahr für die Sicherheit einer Vollzugsanstalt aus. Allerdings können die Konsolen durch technische Komponenten ausgestattet werden, die eine Gefahr für...

April 07

RA B. Kachur & M. Kachur B.A.
Allg. Strafrecht , Strafrecht
Datum: April 7, 2022
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- 2974

„Donuts drehen“ fällt nicht unter den Straftatbestand des §315d Abs. 1 Nr. 3 StGB (Verbotene Kraftfahrzeugrennen)

Donuts drehen im Straßenverkehr sind kein Strafbestand, jedoch ist dieses Fahrverhalten nicht gänzlich Straf befreit. ...

April 07

RA B. Kachur & M. Kachur B.A.
Führerscheinentzug , Verkehrsrecht
Datum: April 7, 2022
- 0
- 1873

Entspricht ausländische Fahreignungsprüfung nicht deutscher MPU, ist diese nicht anzuerkennen.

In einem Fall steht die ausländische Fahreignungsprüfung entgegen der deutschen MPU. Dem Kläger wurde in DE mehrfach der Führerschein entzogen und im Ausland wieder ausgestellt....